Europäischer Patentanwalt – European Patent Attorney

Zugelassener Vertreter (am Europäischen Patentamt)


Das Europäische Patentamt ist zuständig für die Erteilung Europäischer Patente, also solcher Patente, welche auf Wunsch des Patentinhabers in den meisten europäischen Staaten aber auch etwa in der Schweiz Gültigkeit haben können. Dabei werden Europäische Patentanmeldung zunächst zentral geprüft und nach der Erteilung kann der Anmelder entscheiden, in welchen Ländern das erteilte Patent validiert werden soll (d.h. Gültigkeit haben soll).

Europäische Patentanwälte - auch als zugelassene Vertreter (beim Europäischen Patentamt) bezeichnet - besitzen sind berechtigt, die Anmelder in den vor dem Europäischen Patentamt geschaffenen Verfahren zu vertreten. Europäische Patentanwälte benötigen als Voraussetzung für Ihre Zulassung zunächst ein Naturwissenschaftliches oder Technisches Hochschulstudium. Daneben müssen Europäische Patentanwälte eine wenigstens dreijährige Ausbildung (etwa in einer Patentanwaltskanzlei oder einem Unternehmen) unter Anleitung eines Europäischen Patentanwalts absolviert haben.

Schließlich ist noch eine Eignungsprüfung zu bestehen. Diese Eignungsprüfung umfasst vier Prüfungsteile, nämlich die (teilweise) Ausarbeitung einer Patentanmeldung (Teil A), die Ausarbeitung einer Erwiderung auf einen Amtsbescheid (Teil B), die Ausarbeitung eines Einspruchs (Teil C) sowie einen Rechtsteil (Teil D).

Aufgrund ihrer umfangreichen Ausbildung im Bereich des europäischen Patentrechts, insbesondere aber aufgrund ihrer technischen Ausbildung sind Europäische Patentanwälte in der Regel in besonderer Weise geeignet, Patentanmelder in den vor dem Europäischen Patentamt geschaffenen Verfahren also insbesondere Patenterteilungsverfahren, Einspruchsverfahren und Beschwerdeverfahren zu vertreten.

Für Fragen zu Europäischen Patentanmeldungen steht Ihnen der Verfasser gerne unverbindlich zur Verfügung.

Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Patent- und Rechtsanwalt
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